Modernisierung

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat darüber entschieden, dass der Anschluss einer Wohnung an das aus Anlagen der Kraftwärmekopplung gespeiste Fernwärmenetz eine Modernisierungsmaßnahme darstellt, zu deren Duldung der Mieter nach § 554 Abs. 2 BGB verpflichtet ist. In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin der Beklagten, die eine mit einer Gas-Etagenheizung ausgestattete Wohnung der Klägerin [...]

Mit einem Grundsatzurteil zur Modernisierungsankündigung stärkt der Bundesgerichtshof die Rechte der Vermieter.

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass der Austausch eines Nachtspeicherofens gegen eine Gaszentralheizung eine Modernisierung im Sinne des Mietrechts (§ 554 Abs. 2 BGB) ist. Der Mieter kann an den Modernisierungskosten beteiligt werden – und das, obwohl sich die Heizkosten für den Mieter unterm Strich durch den Heizungstausch nicht verringern (LG Berlin, Urteil v. 27.08.2010, [...]

Ein Vermieter lässt sein Haus neu isolieren. Den Mietern unterm Dach bringt das erheblich niedrigere Heizkosten, die im Erdgeschoss profitieren kaum davon. Dennoch verteilt der Vermieter die Modernisierungskosten gleichmäßig auf alle Parteien. Darf er das? Ja, urteilte dazu das LG Münster. Voraussetzung: Die Kosten können nicht separat für die einzelnen Wohnungen erfasst werden Az: 8 [...]

Geringfügige Verzögerungen gegenüber der Terminplanung gemäß der Modernisierungsankündigung oder Überschreitungen der voraussichtlich angesetzten Dauer der Modernisierungsarbeiten sind nach den Umständen des Einzelfalles unbeachtlich (hier: Arbeitsbeendigung erst nach Gewährung des Wohnungszutritts). Der Anbau von Balkonen stellt keinen allgemein üblichen Zustand von Wohnungen in Berlin her. Die Mieterhöhung nach Modernisierung ist für den Mieter unzumutbar, wenn sie [...]